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Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach ist zuversichtlich, dass im Sommer 2023 mit der Arbeit am Referentenentwurf für ein Gesetz zu einer neuen gesamtdeutschen Krankenhausplanung begonnen werden kann. „Wir haben heute einen Durchbruch erreicht. Wir haben uns auf die Grundstrukturen der Reform geeinigt. Es wird Vorhaltepauschalen und Leistungsgruppen mit dahinterliegenden Qualitätskriterien geben“, so der Minister nach dem Treffen der „Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Krankenhausreform“ am 1. Juni.
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Der Bundestag hat das Pflegeunterstützungs- und –entlastungsgesetz (PUEG) verabschiedet. Durch das Gesetz werden Leistungen in der Pflege dynamisiert und die Pflegekosten in den Heimen gebremst. Zudem wird es pflegenden Angehörigen erleichtert, Unterstützung zu beantragen und zu erhalten.
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Die Krankenhausreform ist im Zeitplan. Bis zum Sommer sollen die Eckpunkte stehen. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Zudem sprach er über weitere aktuelle Gesetzesvorhaben wie Pflegereform, Arzneimittelengpässe und Digitalisierung im Gesundheitswesen.
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Mit dem vom Bundeskabinett beschlossenen Pflegestudiumstärkungsgesetz sollen Studierende in der Pflege zukünftig für die gesamte Dauer ihres Studiums eine angemessene Vergütung erhalten. „Die hochschulische Pflegeausbildung spielt eine wichtige Rolle für die Weiterentwicklung und Aufwertung der Pflegeberufe.“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
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Mit der Erfassung von Brustimplantaten ist das Implantateregister Deutschland im Probebetrieb gestartet. „Die Patientinnen sollen sich darauf verlassen können, dass sie qualitativ hochwertige Implantate bekommen und bei Problemen schnell informiert werden", so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zum Start des Registers.
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Rund 52 Millionen Versicherte und Rentner/innen können noch bis zum 31. Mai 2023 mit darüber entscheiden, wer sie in der Rentenversicherung und bei den Krankenkassen in den Sozialparlamenten vertritt. Alle Infos zur Sozialwahl 2023 finden Sie hier.
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach ist zum G7-Treffen der Gesundheitsminister nach Japan gereist. Dort wurde auf Anregung Deutschlands beschlossen, eine Forschungsinitiative für an Long COVID Erkrankte aufzulegen. Gemeinsam wollen die Länder in neue Therapien und bessere Versorgung investieren. „Wir werden mit Hochdruck daran arbeiten, neue Therapien zu entwickeln und die Versorgung zu verbessern“, sagte Lauterbach.
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Pflegekräfte und Auszubildende in der Pflege wünschen sich im Beruf nicht nur eine angemessene Bezahlung und mehr Kolleginnen und Kollegen. „Der Mensch und die Zuwendung müssen auch Zeit und Platz haben. Niemand will im Akkord arbeiten“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach wirbt für eine gemeinsame Lösung der Arzneimittel-Lieferengpässe auf EU-Ebene. Beim informellen Treffen der EU-Gesundheitsminister in Stockholm sagte der Minister am Freitag: „In ganz Europa ist mittlerweile ein Lieferengpass für Antibiotika zu sehen. Wir müssen aber auch für andere Medikamente das Gleiche befürchten.“ Deshalb seien Lieferengpässe ein zentrales Thema des Treffens, sagte Lauterbach. Es brauche jetzt Regeln, die funktionieren.
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Am Beispiel der Fortschrittsprojekte im Gesundheitswesen haben Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing und Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach am Dienstag konkrete Einblicke in die Umsetzung der Digitalstrategie und zentrale Digitalprojekte der Ampel gegeben.
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach spricht im Interview mit der Funke Mediengruppe zum Stand der Digitalisierung und nennt Details zu den geplanten Regelungen bei der elektronischen Patientenakte. Außerdem spricht er über die Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz im Gesundheitswesen.
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Die Bundesregierung hat die gemeinsamen Eckpunkte weiterentwickelt: Erwachsene sollen künftig Cannabis in bestimmten Mengen privat oder in nicht-gewinnorientierten Vereinigungen anbauen dürfen. „Der Gesundheitsschutz steht dabei im Vordergrund. Die bisherige Cannabis-Politik ist gescheitert. Jetzt müssen wir neue Wege gehen“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach
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Das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend haben den „Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften“ auf den Weg gebracht.
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Um die Versorgungssicherheit kurz- und langfristig zu stärken, sind strukturelle Maßnahmen im Bereich der Festbeträge, Rabattverträge und der Versorgung mit Kinderarzneimitteln erforderlich. „Wir machen Deutschland wieder attraktiver als Absatzmarkt für generische Arzneimittel“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zum Kabinettsbeschluss des ALBVVG.
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Die Leistungen in der Pflege sollen erhöht und die Pflegekosten in den Heimen gebremst werden. „Sowohl in den Heimen, aber ganz besonders auch bei der Pflege zu Hause müssen wir die Leistungen verbessern“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen.
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Mit der im April vom Bundeskabinett verabschiedeten neuen Resistenzstrategie „DART 2030“ setzt die Bundesregierung ihren Kampf gegen resistente Keime fort Gleichzeitig setzt sie aber neue Schwerpunkte, etwa beim sachgerechten Einsatz von Antibiotika durch eine bessere Überwachung und Diagnostik.
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Das Bundesgesundheitsministerium will einen neuen Vorschlag zur Krankenhausreform vorlegen. Auf der Grundlage sollen konkrete Auswirkungen der Reform modelliert werden können. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach am 23. März 2023 nach der Sitzung der„Bund-Länder-Gruppe für die Krankenhausreform“ an.
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Bis zum Jahr 2025 sollen 80 Prozent der gesetzlich Versicherten über eine elektronische Patientenakte verfügen. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach hat heute konkrete Ziele einer Digitalisierungsstrategie für Gesundheit und Pflege vorgelegt. „Moderne Medizin basiert auf Digitalisierung und Daten. Ihre Vorteile zu nutzen, macht Behandlung besser“, so Lauterbach.
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Die Gesundheitsversorgung von Frauen braucht mehr Aufmerksamkeit. Deshalb hat das Robert Koch-Institut wichtige Informationen und Eckdaten zur Frauengesundheit in einer neuen Broschüre zusammengefasst, die anlässlich des Weltfrauentags am 7. März 2023 veröffentlicht wird. „Der große Einfluss von Geschlecht auf die Gesundheit ist mittlerweile gut belegt. Dennoch gibt es auch in der Medizin noch verbreitete Vorurteile. Mit der Broschüre sorgen wir für eine solide Informationsgrundlage zur Gesundheit von Frauen und Mädchen - und zeige, wo Handlungsbedarf besteht", sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach.
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Am 28. Februar 2023 ist der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege zu seiner konstituierenden Sitzung im BMG zusammengetreten. „Ich freue mich auf wichtige, neue Impulse aus der Wissenschaft für unsere Arbeit. Wir müssen Wege finden, auch die geburtenstarken Jahrgänge gut zu versorgen, wenn sie älter und kränker werden“, sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
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Das Patientenrechtegesetz markiert einen Wendepunkt bei der Durchsetzung von Patienteninteressen. Das haben Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach und der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, anlässlich eines Jubiläumsfestaktes zum zehnten Jahrestag des Patientenrechtegesetzes betont.
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Nach den Beratungen zur Krankenhausreform zeigte sich Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zuversichtlich, dass Bund, Länder und Regierungsfraktionen konstruktive Ergebnisse erzielen werden: „Wir sind auf einem guten Weg zu einem gemeinsamen Ergebnis“, sagte der Minister nach dem Treffen der "Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Krankenhausreform" am 23.02.2023.
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Das Bundesgesundheits- und Bundesumweltministerium fördern Abwassermonitoring mit wichtigen Informationen für das Pandemieradar. „In der Pandemie hat sich gezeigt, dass wir damit sehr früh Trends im Infektionsgeschehen ablesen können. Das Monitoring kann helfen, Gesundheitskrisen künftig besser in den Griff zu bekommen“, sagt BMG Staatssekretärin Dr. Antje Draheim.
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Aufgrund der stabilen Infektionslage laufen zum 1. März fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Darauf haben sich die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Länder verständigt. Lediglich für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher soll weiterhin Maskenpflicht gelten. „Deutschland ist gut durch die Pandemie gekommen. Das verdanken wir nicht zuletzt einer konsequenten Corona-Politik. Eine der konsequentesten in Europa“, sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach.
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Patienten sollen in medizinischen Notfällen an Krankenhäusern künftig besser versorgt werden. Dafür sollen flächendeckend integrierte Notfallzentren (INZ) sowie integrierte Leitstellen (ILS) aufgebaut werden. „Wir müssen vorhandene Strukturen aufbrechen und neu ordnen. Leitgedanke muss dabei sein, dass Versorgung dort stattfindet, wo sie medizinisch auch sinnvoll ist“, sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach.
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Die Bundesregierung hat den Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ beschlossen. Vorgelegt haben diesen Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach. Ein zentrales Ergebnis des Berichts: Die Folgen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche halten bis heute an.
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Der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege hat am 19. Januar 2023 Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach das aktuelle Gutachten „Resilienz im Gesundheitswesen. Wege zur Bewältigung künftiger Krisen“ übergeben. In seinem neuen Gutachten nimmt der Rat die Krisenfestigkeit des deutschen Gesundheitssystems in den Blick. „Das gibt uns Rückenwind für die geplanten schwierigen, aber dringend notwendigen Reformen“, so Lauterbach.
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Der Präsident des Robert Koch-Instituts Prof. Lothar H. Wieler wird auf eigenen Wunsch zum 1. April sein Amt niederlegen, um sich neuen Aufgaben in Forschung und Lehre zu widmen.
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Die „Bund-Länder-Gruppe für die Krankenhausreform“ diskutiere am 05.01.2023 über die Empfehlungen der „Regierungskommission Krankenhaus“ zu einer generellen Krankenhausreform. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach sprach von einem sehr gelungen Auftakt: „Wir stehen am Vorabend einer notwendigen Revolution im Krankenhaussektor.“
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach würdigt in einem Grußwort zu Weihnachten die Arbeit aller Beschäftigten im Gesundheitswesen: „Viele Menschen in Deutschland vertrauen zurecht auf unsere gute Gesundheitsversorgung. Ihrem Einsatz haben wir zu verdanken, dass wir die Pandemie gut in den Griff bekommen haben!“
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow besuchten gemeinsam eine Einrichtung in Gotha, welche gerade sieben Kinder mit palliativem Pflegebedarf aufgenommen hat.
