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Das Bundesgesundheitsministerium will bis Ende April einen neuen Vorschlag zur Krankenhausreform vorlegen. Auf der Grundlage sollen konkrete Auswirkungen der Reform modelliert werden können. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach am 23. März 2023 nach der Sitzung der„Bund-Länder-Gruppe für die Krankenhausreform“ an.
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Bis zum Jahr 2025 sollen 80 Prozent der gesetzlich Versicherten über eine elektronische Patientenakte verfügen. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach hat heute konkrete Ziele einer Digitalisierungsstrategie für Gesundheit und Pflege vorgelegt. „Moderne Medizin basiert auf Digitalisierung und Daten. Ihre Vorteile zu nutzen, macht Behandlung besser“, so Lauterbach.
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Die Gesundheitsversorgung von Frauen braucht mehr Aufmerksamkeit. Deshalb hat das Robert Koch-Institut wichtige Informationen und Eckdaten zur Frauengesundheit in einer neuen Broschüre zusammengefasst, die anlässlich des Weltfrauentags am 7. März 2023 veröffentlicht wird. „Der große Einfluss von Geschlecht auf die Gesundheit ist mittlerweile gut belegt. Dennoch gibt es auch in der Medizin noch verbreitete Vorurteile. Mit der Broschüre sorgen wir für eine solide Informationsgrundlage zur Gesundheit von Frauen und Mädchen - und zeige, wo Handlungsbedarf besteht", sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach.
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Am 28. Februar 2023 ist der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege zu seiner konstituierenden Sitzung im BMG zusammengetreten. „Ich freue mich auf wichtige, neue Impulse aus der Wissenschaft für unsere Arbeit. Wir müssen Wege finden, auch die geburtenstarken Jahrgänge gut zu versorgen, wenn sie älter und kränker werden“, sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
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Das Patientenrechtegesetz markiert einen Wendepunkt bei der Durchsetzung von Patienteninteressen. Das haben Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach und der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, anlässlich eines Jubiläumsfestaktes zum zehnten Jahrestag des Patientenrechtegesetzes betont.
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Nach den Beratungen zur Krankenhausreform zeigte sich Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zuversichtlich, dass Bund, Länder und Regierungsfraktionen konstruktive Ergebnisse erzielen werden: „Wir sind auf einem guten Weg zu einem gemeinsamen Ergebnis“, sagte der Minister nach dem Treffen der "Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Krankenhausreform" am 23.02.2023.
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Das Bundesgesundheits- und Bundesumweltministerium fördern Abwassermonitoring mit wichtigen Informationen für das Pandemieradar. „In der Pandemie hat sich gezeigt, dass wir damit sehr früh Trends im Infektionsgeschehen ablesen können. Das Monitoring kann helfen, Gesundheitskrisen künftig besser in den Griff zu bekommen“, sagt BMG Staatssekretärin Dr. Antje Draheim.
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Aufgrund der stabilen Infektionslage laufen zum 1. März fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Darauf haben sich die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Länder verständigt. Lediglich für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher soll weiterhin Maskenpflicht gelten. „Deutschland ist gut durch die Pandemie gekommen. Das verdanken wir nicht zuletzt einer konsequenten Corona-Politik. Eine der konsequentesten in Europa“, sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach.
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Patienten sollen in medizinischen Notfällen an Krankenhäusern künftig besser versorgt werden. Dafür sollen flächendeckend integrierte Notfallzentren (INZ) sowie integrierte Leitstellen (ILS) aufgebaut werden. „Wir müssen vorhandene Strukturen aufbrechen und neu ordnen. Leitgedanke muss dabei sein, dass Versorgung dort stattfindet, wo sie medizinisch auch sinnvoll ist“, sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach.
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Die Bundesregierung hat den Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ beschlossen. Vorgelegt haben diesen Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach. Ein zentrales Ergebnis des Berichts: Die Folgen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche halten bis heute an.
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Der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege hat am 19. Januar 2023 Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach das aktuelle Gutachten „Resilienz im Gesundheitswesen. Wege zur Bewältigung künftiger Krisen“ übergeben. In seinem neuen Gutachten nimmt der Rat die Krisenfestigkeit des deutschen Gesundheitssystems in den Blick. „Das gibt uns Rückenwind für die geplanten schwierigen, aber dringend notwendigen Reformen“, so Lauterbach.
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Der Präsident des Robert Koch-Instituts Prof. Lothar H. Wieler wird auf eigenen Wunsch zum 1. April sein Amt niederlegen, um sich neuen Aufgaben in Forschung und Lehre zu widmen.
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Die „Bund-Länder-Gruppe für die Krankenhausreform“ diskutiere am 05.01.2023 über die Empfehlungen der „Regierungskommission Krankenhaus“ zu einer generellen Krankenhausreform. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach sprach von einem sehr gelungen Auftakt: „Wir stehen am Vorabend einer notwendigen Revolution im Krankenhaussektor.“
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach würdigt in einem Grußwort zu Weihnachten die Arbeit aller Beschäftigten im Gesundheitswesen: „Viele Menschen in Deutschland vertrauen zurecht auf unsere gute Gesundheitsversorgung. Ihrem Einsatz haben wir zu verdanken, dass wir die Pandemie gut in den Griff bekommen haben!“
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow besuchten gemeinsam eine Einrichtung in Gotha, welche gerade sieben Kinder mit palliativem Pflegebedarf aufgenommen hat.
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Mit einem Eckpunktepapier legt das BMG die Grundlage für ein Gesetzespaket zur Vermeidung von Arzneimittelengpässen. „Wir werden die Rahmenbedingungen für den patentfreien Arzneimittelmarkt ändern. Wir lockern Rabatt- sowie Festbetragsregeln und sorgen dafür, dass zuverlässige europäische Hersteller bei Vertragsabschluss bevorzugt werden“, so Bundesgesundheitsminister Lauterbach.
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach hat heute gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Spitzenorganisationen im Gesundheitswesen, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände den „Klimapakt Gesundheit“ unterzeichnet. "Unser Gesundheitswesen muss sich auf die Folgen des Klimawandels einstellen", sagte der Minister in Berlin.
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Sportministerin Nancy Faeser und Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach bringen Bund, Länder, Kommunen und Sportverbände zusammen, um Bewegung und Sport zu stärken. „Regelmäßige körperliche Aktivität fördert in jedem Alter die Gesundheit. Deshalb ist es gut, dass Bewegung heute die Aufmerksamkeit erhält, die dem Thema zusteht.“, sagte Lauterbach beim Bewegungsgipfel am Dienstag in Berlin.
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach hat dazu aufgerufen, wissenschaftliche Erkenntnisse stärker in der Politik zu berücksichtigen. „Besonders bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels, der Umweltverschmutzung und der Alterung der Gesellschaft hinkt die Politik um mehr als ein Jahrzehnt hinter dem Stand der Wissenschaft hinterher", sagte Lauterbach in seiner „Cutter Lecture" an der Harvard-Universität in Boston.
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Die Behandlung von Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern soll künftig mehr nach medizinischen und weniger nach ökonomischen Kriterien erfolgen. Das empfiehlt die 17-köpfige Krankenhauskommission. "Diese Empfehlung wird eine Grundlage für unsere große Krankenhausreform sein", so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
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„Wir setzen wichtige Signale: Nicht mehr ökonomischer Zwang, sondern medizinische Notwendigkeit soll künftig in den Kliniken über die Behandlung entscheiden“, sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz. Pflegekräfte bekommen mehr Zeit für Patienten. Der Bestand von Krankenhäusern mit einer Fachabteilung für Geburtshilfe und die stationäre Versorgung von Kindern werden gesichert. Die Finanzierung der Hebammen wird verbessert und die ambulante Behandlung gefördert.
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Das Bundesministerium für Gesundheit überprüft die Folgen einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene. „Wir geben ein Gutachten in Auftrag, um die EU-Kommission davon zu überzeugen, dass durch unser geplantes Gesetz der Cannabis-Konsum begrenzt werden kann“, erklärt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
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Drei große Reformvorhaben werden die Gesundheitspolitik des kommenden Jahres prägen. "Wir mussten bereits große Defizite in der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherungen beseitigen, um die Lage zu stabilisieren. Jetzt folgt die Strukturreform“, sagte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach am Donnerstag bei seiner Haushaltsrede im Bundestag.
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Mehr Geld und mehr Ausstattung für das Rettungswesen in der Ukraine
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Die Fortbildung ukrainischer Ärzte in Deutschland soll weiter gefördert werden. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei einem Besuch im Unfallkrankenhaus Berlin an. Dort hospitieren zur Zeit ein Chirurg und ein Anästhesist aus der Region Dnipro. „Wir werden den Austausch weiter ausdehnen“, sagte Lauterbach.
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Wenn aufgrund einer übertragbaren Krankheit keine ausreichenden intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten zur Verfügung stehen, ist die aktuelle und kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit das maßgebliche Kriterium für die Zuteilungsentscheidung. Der Deutsche Bundestag hat am 10. November Regelungen zur intensivmedizinischen Behandlung in der Pandemie beschlossen.
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In diesem Herbst und Winter ist die Grippeschutzimpfung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie besonders wichtig. Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach ruft daher insbesondere Menschen mit einem erhöhten Risiko für schwere Verläufe auf, sich jetzt impfen zu lassen.
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Mit guten Hygiene- und Schutzkonzepten können Kitas auch in der Pandemie sicher betrieben werden. Für die kognitive und gesundheitliche Entwicklung der Kinder ist der direkte Kontakt entscheidend. Das sind Ergebnisse der Arbeit einer Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMA) und der Corona-KiTa-Studie, die Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach in Berlin vorgestellt haben.
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Das Bundeskabinett hat Eckpunkte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken beschlossen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellte das Eckpunktepapier der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz vor: „Die Drogenpolitik muss erneuert werden. Wir wollen den Cannabis-Konsum unter Gesundheitsaspekten reformieren.“
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Mit der Verabschiedung des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes am 20. Oktober im Bundestag hat die Regierungskoalition Leistungskürzungen und stark steigende Zusatzbeiträge verhindert. Kern des Gesetzes sind Finanzreformen in allen Bereichen der gesetzlichen Krankenversicherung. "Trotz eines historisch großen Defizits haben wir Leistungskürzungen verhindert und lassen die Zusatzbeiträge nur begrenzt steigen", sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
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